Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Artcover GmbH
Stand: Juni 2017
1. Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Vereinbarungen zwischen der Artcover GmbH (Artcover) und ihren Vertragspartnern.
1.2. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, Geschäftspartners oder Lieferanten werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Artcover ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
2.1. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Für das Bestellverfahren stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch.
2.2. Artcover sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung. Diese enthält neben der Bestätigung, dass das Angebot des Kunden technisch einwandfrei bei Artcover eingegangen ist auch die Annahme des Angebots des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages, sodass damit der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Artcover zustande gekommen ist.
2.3. Artcover ist es als Plattformanbieter nicht möglich, sämtliche von Kunden hochgeladene Motive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Artcover behält es sich vor vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn Artcover bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein hochgeladenes Motiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
3. Lieferung / Versand
3.1. Die Lieferung erfolgt weltweit. Die Kosten für Verpackung und Versand betragen, unabhängig vom Zielland, EUR 3,80.
3.2. Geliefert wird durch einen von Artcover zu wählenden Versanddienstleister. Artcover liefert nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
3.3 Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von ca. 2-3 Werktagen, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsschluss.
4. Preise
4.1. Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
4.2. Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
5. Bezahlung
5.1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, dass heißt Artcover liefert die Ware erst nach Zahlungseingang aus.
5.2 Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse per Banküberweisung, Kreditkarte, Paypal oder per Sofortüberweisung. Bei der Bezahlung per Kreditkarte, Paypal und Sofortüberweisung wird der Kunde im Bestellprozess auf die Internetseite des Bezahldienstleisters geleitet. Die Belastung des Kreditkarten-, Paypal-, oder Bankkontos des Kunden erfolgt mit erfolgreichem Abschluss des Prozesses, den der Kunde bei diesem Bezahldienstleister durchläuft. Artcover behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
5.3. Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Artcover nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde Artcover oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
5.4. Artcover ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur Erfüllung der vertraglichen Ansprüche von Artcover Eigentum von Artcover. Ist der Kunde ein Kaufmann, behält sich Artcover das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
7. Gewährleistung
Bei allen Waren aus dem Shop von Artcover bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Artcover übernimmt für die Richtigkeit der Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die im Internet oder in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, keine Gewähr. Diese Angaben haben rein informatorischen Charakter.
8. Haftungsbeschränkung
8.1. Die Haftung von Artcover richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet Artcover, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet Artcover bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Artcover auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
8.2. Soweit die Haftung von Artcover in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Artcover.
9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
ARTCOVER GMBH , JUSTUS VON LIEBIG STR. 29 , 63128 DIETZENBACH , E-MAIL: INFO@ART-COVER.EU , Fax +49 (0) 6074 91990 17,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns –
ARTCOVER GMBH , JUSTUS VON LIEBIG STR. 29 , 63128 DIETZENBACH , E-MAIL: INFO@ART-COVER.EU , Fax +49 (0) 6074 91990 17,
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
10. Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
10.1. Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv, versichert der Kunde gegenüber Artcover, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeitsoder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
10.2. Der Kunde wird Artcover von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Artcover alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
11. Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
12. Speicherung Vertragstext
Artcover speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch auf der Internetseite von Artcover einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
13. Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
13.1. Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Artcover in Dietzenbach.
13.2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Offenbach Gerichtsstand. Artcover ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Artcover an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
13.3. Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
13.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.